Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
Unser Katalog (sowohl gedruckt als auch in digitaler Form) enthält lediglich unverbindliche Informationen, wobei geringfügige Abweichungen vorkommen können. Alle unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Bei fernmündlichen, fernschriftlichen oder elektronischen Bestellungen kommt der Kaufvertrag zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Mitteilung der Auslieferung annehmen. Für eventuelle Übermittlungsfehler übernehmen wir keine Haftung.

2. Lieferung und Lieferzeit
Die Lieferung durch uns (Motorradzubehö Hornig GmbH, Hochwiesenweg 2, 93458 Eschlkam, Deutschland im Weiteren Hornig GmbH genannt) erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben.

3. Preise und Zahlungsbedingungen, Aufrechnung

3 a. Spätestens mit dem Erscheinen eines neuen Kataloges verlieren alle früheren Preise ihre Gültigkeit. Wir behalten uns jedoch ausdrücklich vor, einen Preis auch schon vorher zu ändern. Alle unsere Preise gelten ab unserem Lager in Euro incl. der zur Zeit gültigen Mehrwertsteuer.

3 b. Sie können wie folgt bezahlen:
- Vorkasse, Vorauszahlung, bzw. PayPal durch Überweisung
- Nachnahme, wobei die jeweils gültigen Gebühren dann zu Ihren Lasten gehen
- Lastschrifteinzug bzw. Abbuchung. Erteilt der Kunde der Motorradzubehör Hornig GmbH eine schriftliche bzw. mündliche Einzugsermächtigung, wird der Rechnungsbetrag vom angegebenen Konto abgebucht. Fordert der Kunde den Rechnungsbetrag unrechtmäßig zurück, ist das Konto nicht gedeckt oder sind die Daten falsch fallen alle entstandenen Kosten auf den Kunden zurück. Wir behalten uns vor, ab einem bestimmten Rechnungsbetrag die Lieferung nur gegen Vorkasse bzw. Nachnahme abzuwickeln.

3 c. Gegen unsere Zahlungsansprüche kann der Käufer nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Käufers unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt; ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, soweit es auf Ansprüchen auf dem Kaufvertrag beruht.

4. Gewährleistung
Ansprüche des Käufers wegen Sachmängeln verjähren entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen in zwei Jahren ab Lieferung des Kaufgegenstandes. Ist der Käufer jedoch eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, verjähren die Ansprüche des Käufers wegen Sachmängeln in einem Jahr ab Lieferung des Kaufgegenstandes. Offensichtliche Sachmängel sind uns sofort, spätestens aber innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Lieferung anzuzeigen.

5. Haftung
5 a. Haben wir aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen nach Maßgabe dieser Bedingungen für einen Schaden aufzukommen, der leicht fahrlässig verursacht wurde, so haften wir beschränkt. Die Haftung besteht nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und ist auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren, typischen Schaden begrenzt. Diese Beschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

5 b. Unabhängig von einem Verschulden bleibt unsere Haftung bei arglistigem Verschweigen des Mangels, aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos und nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.

5 c. Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen für die von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.

6. Eigentumsvorbehalt
6 a. Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich aller unserer Forderungen aufgrund des Kaufvertrages unser Eigentum.

6 b. Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Kaufvertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, bleibt der Eigentumsvorbehalt auch bestehen für unsere Forderungen gegen den Käufer aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich von im Zusammenhang mit dem Kauf zustehenden Forderungen.

6 c. Auf Verlangen des Käufers sind wir zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt verpflichtet, wenn der Käufer sämtliche mit dem Kaufgegenstand im Zusammenhang stehende Forderungen erfüllt hat und für die übrigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung anderweitig eine angemessene Sicherung stellt.

7. Widerrufsrecht für Verbraucher
Diese Kauferklärung kann durch den Käufer (Endverbraucher) innerhalb von zwei Wochen bei der Hornig GmbH, Hochwiesenweg 2, 93458 Eschlkam schriftlich widerrufen werden. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Sache innerhalb von zwei Wochen erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Widerrufsfrist beginnt jedoch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312c BGB und nicht vor dem Tag des Eingangs des Kaufgegenstandes beim Käufer. Im Falle des Widerrufs ist der Käufer zur Rücksendung der Ware verpflichtet. Bei Rückgabe von Waren aus einer Lieferung mit einem Bestellwert von insgesamt bis zu 40,00 EUR trägt der Käufer die Kosten der Rücksendung bzw. wenn der Preis zwar höher ist, der Verbraucher zum Zeitpunkt des Widerrufs aber noch keine Gegenleistung oder Teilzahlung erbracht hat es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Innerhalb Deutschlands kann die Rücksendung der Ware für Sie kostenfrei über eine Ihnen von uns zugesandte Paketmarke oder gegebenenfalls über einen von uns organisierten Rückholauftrag erfolgen. Hat der Käufer die Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er der Hornig GmbH die Wertminderung oder den Wert zu ersetzen. Für die Überlassung des Gebrauchs oder die Nutzung der Sache sowie für sonstige Leistungen bis zu dem Zeitpunkt der Ausübung des Widerrufs ist deren Wert zu vergüten; die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache oder Inanspruchnahme einer sonstigen Leistung eingetretene Wertminderung bleibt außer Betracht. Weitergehende Ansprüche bestehen nicht. Der Käufer trägt bei einer Bestellung bis zu einem Betrag von 250,00 EUR die regelmäßigen Versandosten (nur innerhalb Deutschland an sonsten sieht Versandkosten). Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen sowie Sonderanfertigungen und Produkte mit bereits aufgeklebtem Emblem ebenfalls nicht zurückgenommen werden!

8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
8 a. Die mit uns geschlossenen Verträge unterliegen in allen Fällen dem deutschen Recht, auch wenn die Bestellung aus dem und/oder Lieferung in das Ausland erfolgen. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11.04.1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.

8 b. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten ist ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz.

8 c. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

9. Datenschutz
Soweit nicht anderweitig vereinbart, nutzt die Hornig GmbH die personenbezogenen Daten aus diesem Vertrag zum Zweck der Vertragsabwicklung. Ihre persönlichen Daten werden an keine Dritte weiter gegeben. Die Hornig GmbH behält sich vor soweit keine anderweitige Vereinbarung getroffen wurde Sie über Produktaktuallisierung zu informieren.

Stand Juli 2009